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Meine Gründe gegen die Große Koalition

#nogroko

Vie­le Gro­Ko-Befür­wor­ter argu­men­tie­ren mit der staats­tra­gen­den Ver­ant­wor­tung, die in die­sem Land schein­bar  nur die SPD zu tra­gen und zu erfül­len hat. Mei­ner Mei­nung nach zeugt es aber gera­de nicht von einer ver­ant­wort­li­chen Hal­tung für das Land und sei­ne Bür­ger, wenn man auf Basis der Son­die­rungs­er­geb­nis­se eine Koali­ti­on mit den Uni­ons­par­tei­en anstrebt.

Beschlussfassung im Gemeinderat

Der Wohnungsbau in Friedrichshafen ist auch künftig nur begrenzt sozialdemokratisch

SPD-Anträ­ge und For­de­run­gen 30% Quo­te für den geför­der­ten Woh­nungs­bau 30 Jah­re Bele­gungs­bin­dung kei­ne Geld­zah­lun­gen statt Erfül­lung der Quo­te Ein­füh­rung eines Zweck­ent­frem­dungs­ver­bots in Fried­richs­ha­fen Mög­lich­keit zur Mel­dung von even­tu­el­len Leer­stän­den Fort­schrei­bung […]

Warum ich unter Beschlusspunkt 1 nicht zugestimmt habe

Grundsatzbeschluss zum künftigen Standort Busbahnhof am Stadtbahnhof

Vor­ab und um Miss­ver­ständ­nis­sen vor­zu­beu­gen: Im Fol­gen­den han­delt es sich um mei­ne Ein­zel­mei­nung als gewähl­te Stadt­rä­tin und nicht um die Mei­nung der SPD-Frak­ti­on.
Im Vor­feld der Sit­zung hat­ten sich für mich eini­ge Fra­gen zum Bei­spiel zur künf­ti­gen Füh­rung der Rad­fah­rer, zur gewünsch­ten Über­da­chung der Bus­buch­ten, zum geplan­ten Weg­fall der Kiss&Ride-Plätze auf der Süd­sei­te des Bahn­hofs und letzt­lich auch zur Zukunfts­fä­hig­keit eines ZOB auf der Süd­sei­te auf­ge­wor­fen.
In der gest­ri­gen Sit­zung habe ich mei­ne Fra­gen an die Ver­wal­tung gerich­tet und für mich kei­ne befrie­di­gen­den Ant­wor­ten erhal­ten — im Gegen­teil: In eini­gen mei­ner Befürch­tun­gen sah ich mich danach sogar noch bestärkt. Im Arti­kel könnt Ihr mei­ne detail­lier­te Hal­tung lesen.

Warum ich gegen die Brücke und für den Hägleweg gestimmt habe und warum ich mich bei der Abstimmung zur Schlosskirchen-Orgel enthalten habe

Nachlese der Gemeinderatssitzung vom 10.10.2016

  Nach­dem uns Anfang Okto­ber die Tech­nik im Stich gelas­sen hat­te, funk­tio­niert nun wie­der alles wie gewohnt. Im Fol­gen­den nun also die Nach­le­se der ers­ten Okto­ber­sit­zung des Gemein­de­ra­tes mit den […]

Wechsel in der SPD-Fraktion und ein Neubeginn in der Keplerstraße 7 sowie weitere Beschlüsse

Nachlese der Gemeinderatssitzung vom 25.07.2016

Bevor auch ich mich erst mal in die Som­mer­pau­se ver­ab­schie­de, lie­fe­re ich hier noch die Nach­le­se für die letz­te Gemein­de­rats­sit­zung nach, in der es noch ein­mal wich­ti­ge The­men zu beschlie­ßen, zu dis­ku­tie­ren und auf den Weg zu brin­gen gab.

Beschlüsse zu Lärmaktionsplan, Mietspiegel, Leitungsfreistellung in Kitas und mehr

Nachlese der Gemeinderatssitzung vom 19. Juli 2016

Der Juli bringt gleich zwei Sit­zun­gen für die Gemein­de­rä­te: Auf­grund der zahl­rei­chen und umfang­rei­chen Tages­ord­nungs­punk­te die alle noch vor der Som­mer­pau­se dis­ku­tiert, bera­ten und auf den Weg gebracht wer­den sol­len […]