Trans­pa­renz fällt kurz­fris­tig aktu­el­ler Zeit­not zum Opfer

Oje, jetzt war Sit­zungs­wo­che – FVA, TA und KSA haben am Mon­tag, Diens­tag und Mitt­woch der ver­gan­ge­nen Woche getagt – und mei­ne Aktua­li­tät und Trans­pa­renz lie­ßen deut­lich zu wün­schen übrig. Das tut mir leid! Der Ver­such einer Ent­schul­di­gung: Zu weni­ge Stun­den für zuviel Arbeit, nicht nur im und für den Gemein­de­rat und evtl. auch ein biss­chen wenig gut orga­ni­siert in die­sem Monat 😉

Aber jetzt zum wesent­li­chen: Ich hole nach, was ich noch nicht gelie­fert habe und gebe auch gleich einen Aus­blick für die GR-Sit­zung am 24.11. – und damit bin ich dann echt früh dran!

Im Finanz- und Ver­wal­tungs­aus­schuss (FVA) ging es am Mon­tag um nur ein The­ma, das zugleich auch ein sehr erfreu­li­ches und grund­sätz­lich auch ein von der SPD, nament­lich von Roland Frank, ange­trie­be­nes ist. In ande­ren Städ­ten in ver­gleich­ba­rer Grö­ße ist es längst usus, dass die ein­zel­nen Frak­tio­nen für ihre Arbeit eige­ne Räu­me mit einer für ihre Arbeit not­wen­di­gen (Büro-) Grund­aus­stat­tung zur Ver­fü­gung gestellt bekom­men. In Fried­richs­ha­fen – zumin­dest für die SPD kann ich das sagen – ist es bis jetzt so, dass Frak­ti­ons­sit­zun­gen in Neben­räu­men öffent­li­cher Gast­stät­ten statt­fin­den. Aus­tausch, Dis­kus­sio­nen, Mei­nungs­fin­dung, Arbeits­tei­lun­gen, öfennt­li­ches und nicht-öffent­li­ches wird hier in zahl­rei­chen Stun­den am Abend bera­ten. Auch wenn hier kon­struk­tiv bevor­ste­hen­de GR-Sit­zun­gen vor­be­rei­tet wer­den und Arbei­ten und Ergeb­nis­se rein gar nichts mit Hin­ter­zim­mer-Poli­tik zu tun haben, es fühlt sich so an! Klei­ne Räu­me, geschlos­se­ne Türen, je län­ger der Abend, des­to weni­ger Sauer­stoff, … ich den­ke, das kann sich jeder vor­stel­len. Dazu kommt, dass ein Wirt sich natür­lich auch Umsatz wünscht. Eigent­lich ist es ja klar, gute Arbeit braucht auch Raum und wenn wir den jetzt über die Zwi­schen­nut­zung des Gebäu­des in der Schanz­stra­ße 14 (ehe­ma­li­ges Haupt­zoll­amt) erhal­ten, dann ist das nicht nur begrü­ßens­wert, son­dern auch eine Wert­schät­zung unse­rer umfang­rei­chen Arbeit und ein Umstand, der der­sel­ben gut tun wird! Die Frak­ti­ons­räu­me wer­den im OG ihren Platz fin­den, im EG zie­hen der Per­so­nal­rat und Ver­wal­tungs­mit­ar­bei­ter ein. Sit­zungs­vor­la­ge „Zwi­schen­nut­zug des Gebäu­des Schanz­stra­ße 14 (ehe­ma­li­ges Haupt­zoll­amt)“

Im Tech­ni­schen Aus­schuss (TA) stand die „Gesamt­ent­wick­lung Berg Teil­ge­biet 1 und 2 (Bin­dungs­be­schluss und Sat­zungs­be­schluss)“ und die „Über­ar­bei­tungs­not­wen­dig­keit der Bebau­ungs­plä­ne (2. Teil der Stu­die für die Gesamt­stadt)“ auf der Tages­ord­nung. In Berg geht es dar­um, soge­nann­te exter­ne Kom­pen­sa­ti­ons­maß­nah­men zu benen­nen, also öko­lo­gi­sche Aus­gleichs­flä­chen für geplan­te Bau­vor­ha­ben. Hier wird mit Öko­punk­ten gehan­delt – sehr span­nend und auf­schluss­reich! Auch die not­wen­di­ge Anpas­sung der Bebau­ungs­plä­ne in der Gesamt­stadt, für die eine Stu­die ange­fer­tigt wur­de, ist sehr lesens­wert. Sit­zungs­vor­la­gen des TA vom 11.11.14

Im Kul­tur- und Sozi­al­aus­schuss gab es zahl­rei­che Tätig­keits- und Jah­res­be­rich­te, Städ­te­part­ner­schaf­ten, Musik­schu­le, Kul­tur­bü­ro, Künst­ler­för­de­rung mit Nen­nung der Preis­trä­ger, Aus­stel­lung des Kunst­ver­eins im Zep­pe­lin Muse­um 2015. Zuletzt stand noch der aktu­el­le Stand der För­de­rung der Dro­gen­sub­sti­tu­ti­on auf der TO. Sit­zungs­vor­la­gen des TA vom 12.11.14