Transparenz fällt kurzfristig aktueller Zeitnot zum Opfer
Oje, jetzt war Sitzungswoche – FVA, TA und KSA haben am Montag, Dienstag und Mittwoch der vergangenen Woche getagt – und meine Aktualität und Transparenz ließen deutlich zu wünschen übrig. Das tut mir leid! Der Versuch einer Entschuldigung: Zu wenige Stunden für zuviel Arbeit, nicht nur im und für den Gemeinderat und evtl. auch ein bisschen wenig gut organisiert in diesem Monat 😉
Aber jetzt zum wesentlichen: Ich hole nach, was ich noch nicht geliefert habe und gebe auch gleich einen Ausblick für die GR-Sitzung am 24.11. – und damit bin ich dann echt früh dran!
Im Finanz- und Verwaltungsausschuss (FVA) ging es am Montag um nur ein Thema, das zugleich auch ein sehr erfreuliches und grundsätzlich auch ein von der SPD, namentlich von Roland Frank, angetriebenes ist. In anderen Städten in vergleichbarer Größe ist es längst usus, dass die einzelnen Fraktionen für ihre Arbeit eigene Räume mit einer für ihre Arbeit notwendigen (Büro-) Grundausstattung zur Verfügung gestellt bekommen. In Friedrichshafen – zumindest für die SPD kann ich das sagen – ist es bis jetzt so, dass Fraktionssitzungen in Nebenräumen öffentlicher Gaststätten stattfinden. Austausch, Diskussionen, Meinungsfindung, Arbeitsteilungen, öfenntliches und nicht-öffentliches wird hier in zahlreichen Stunden am Abend beraten. Auch wenn hier konstruktiv bevorstehende GR-Sitzungen vorbereitet werden und Arbeiten und Ergebnisse rein gar nichts mit Hinterzimmer-Politik zu tun haben, es fühlt sich so an! Kleine Räume, geschlossene Türen, je länger der Abend, desto weniger Sauerstoff, … ich denke, das kann sich jeder vorstellen. Dazu kommt, dass ein Wirt sich natürlich auch Umsatz wünscht. Eigentlich ist es ja klar, gute Arbeit braucht auch Raum und wenn wir den jetzt über die Zwischennutzung des Gebäudes in der Schanzstraße 14 (ehemaliges Hauptzollamt) erhalten, dann ist das nicht nur begrüßenswert, sondern auch eine Wertschätzung unserer umfangreichen Arbeit und ein Umstand, der derselben gut tun wird! Die Fraktionsräume werden im OG ihren Platz finden, im EG ziehen der Personalrat und Verwaltungsmitarbeiter ein. Sitzungsvorlage „Zwischennutzug des Gebäudes Schanzstraße 14 (ehemaliges Hauptzollamt)“
Im Technischen Ausschuss (TA) stand die „Gesamtentwicklung Berg Teilgebiet 1 und 2 (Bindungsbeschluss und Satzungsbeschluss)“ und die „Überarbeitungsnotwendigkeit der Bebauungspläne (2. Teil der Studie für die Gesamtstadt)“ auf der Tagesordnung. In Berg geht es darum, sogenannte externe Kompensationsmaßnahmen zu benennen, also ökologische Ausgleichsflächen für geplante Bauvorhaben. Hier wird mit Ökopunkten gehandelt – sehr spannend und aufschlussreich! Auch die notwendige Anpassung der Bebauungspläne in der Gesamtstadt, für die eine Studie angefertigt wurde, ist sehr lesenswert. Sitzungsvorlagen des TA vom 11.11.14
Im Kultur- und Sozialausschuss gab es zahlreiche Tätigkeits- und Jahresberichte, Städtepartnerschaften, Musikschule, Kulturbüro, Künstlerförderung mit Nennung der Preisträger, Ausstellung des Kunstvereins im Zeppelin Museum 2015. Zuletzt stand noch der aktuelle Stand der Förderung der Drogensubstitution auf der TO. Sitzungsvorlagen des TA vom 12.11.14