Heu­te wur­de nach lan­ger Vor­be­rei­tungs- und Vor­be­ra­tungs­zeit der Dop­pel­haus­halt 2018/2019 für die Stadt Fried­richs­ha­fen ver­ab­schie­det. Die Stadt leg­te im Okto­ber einen Haus­halts­ent­wurf vor, den die Frak­tio­nen des Gemein­de­rats im Dezem­ber noch durch ihre Anträ­ge ergänz­ten. Im Janu­ar beschäf­tig­ten sich die Aus­schüs­se mit den Ergän­zungs­an­trä­gen und heu­te – 105 Tage und 17 Bera­tungs­sit­zun­gen nach der Ein­brin­gung des Haus­halts durch den OB in den Gemein­de­rat – wur­de beschlos­sen, wofür die Haus­halts­mit­tel der Stadt in den kom­men­den zwei Jah­ren ver­wen­det wer­den sol­len.

Eini­ge der geplan­ten Pro­jek­te wer­den rela­tiv schnell umge­setzt wer­den kön­nen, ande­re brau­chen Zeit oder auch Per­so­nal, das erst ein­mal gefunden/​eingestellt wer­den muss. Man­che Pro­jek­te ste­hen mit Sperr­ver­merk im Haus­halt, das bedeu­tet, dass erst noch Vor­aus­set­zun­gen erfüllt wer­den müs­sen, damit das Geld tat­säch­lich für das Pro­jekt frei­ge­ge­ben wird. Weni­ge Frak­ti­ons­an­trä­ge erhal­ten zumin­dest in die­sem Haus­halt nicht die Chan­ce zur Umset­zung: Ihnen fehl­te die dafür nöti­ge Mehr­heit des Gemein­de­rats.

Wel­che Anträ­ge in wel­cher Form Ein­gang in den Haus­halt gefun­den haben und mei­ne ganz per­sön­li­che Mei­nung und Begrün­dung zu aus­ge­wähl­ten Anträ­gen könnt Ihr in der fol­gen­den Über­sicht nach­le­sen.

Eine Erklä­rung zum Lesen der Lis­te vor­ab: „Zustim­mung“ bedeu­tet nicht gleich posi­ti­ve Bewer­tung des Antra­ges, son­dern kann eben­so die Zustim­mung zur ableh­nen­den Beschluss­emp­feh­lung der Ver­wal­tung sein.

Zur kom­plet­ten Sit­zungs­vor­la­ge des Gemein­de­rats geht es hier.

frak­ti­ons­an­tra­e­ge-dhh-2018 – 2019-beschluss-05 – 02-2018