Heute wurde nach langer Vorbereitungs- und Vorberatungszeit der Doppelhaushalt 2018/2019 für die Stadt Friedrichshafen verabschiedet. Die Stadt legte im Oktober einen Haushaltsentwurf vor, den die Fraktionen des Gemeinderats im Dezember noch durch ihre Anträge ergänzten. Im Januar beschäftigten sich die Ausschüsse mit den Ergänzungsanträgen und heute – 105 Tage und 17 Beratungssitzungen nach der Einbringung des Haushalts durch den OB in den Gemeinderat – wurde beschlossen, wofür die Haushaltsmittel der Stadt in den kommenden zwei Jahren verwendet werden sollen.
Einige der geplanten Projekte werden relativ schnell umgesetzt werden können, andere brauchen Zeit oder auch Personal, das erst einmal gefunden/eingestellt werden muss. Manche Projekte stehen mit Sperrvermerk im Haushalt, das bedeutet, dass erst noch Voraussetzungen erfüllt werden müssen, damit das Geld tatsächlich für das Projekt freigegeben wird. Wenige Fraktionsanträge erhalten zumindest in diesem Haushalt nicht die Chance zur Umsetzung: Ihnen fehlte die dafür nötige Mehrheit des Gemeinderats.
Welche Anträge in welcher Form Eingang in den Haushalt gefunden haben und meine ganz persönliche Meinung und Begründung zu ausgewählten Anträgen könnt Ihr in der folgenden Übersicht nachlesen.
Eine Erklärung zum Lesen der Liste vorab: „Zustimmung“ bedeutet nicht gleich positive Bewertung des Antrages, sondern kann ebenso die Zustimmung zur ablehnenden Beschlussempfehlung der Verwaltung sein.
Zur kompletten Sitzungsvorlage des Gemeinderats geht es hier.
fraktionsantraege-dhh-2018 – 2019-beschluss-05 – 02-2018
