Auweia! Erst quatscht sie unge­fähr 10 Minu­ten zum Tages­or­dungs­punkt 7, um dann weni­ge Stun­den spä­ter die Län­ge der Sit­zung zu monie­ren. Na sowas, dach­te sich am Mon­tag­abend wohl ein Spieß­ge­sel­le auf der Tri­bü­ne im Rats­saal und kri­ti­siert nun sei­ner­seits die­se Doppelmoral

Schwä­bi­sche Zei­tung, Auf­ge­spießt, 1. August 2015

Kaum erträg­lich für die Gemein­de­rä­te, unzu­mut­bar für die Öffent­lich­keit: Die­se Kri­tik der SPD-Frau Chris­ti­ne Heim­pel muss­te sich Ober­bür­ger­meis­ter Andre­as Brand am spä­ten Mon­tag­abend gefal­len las­sen, nach­dem sich der Gemein­de­rat durch eine knapp acht­stün­di­ge Sit­zung mit mehr als 30 Tages­ord­nungs­punk­ten durch­ge­kämpft hat­te. An die­ser Stel­le sei aller­dings nicht ver­schwie­gen, dass auch Chris­ti­ne Heim­pel nicht gera­de zur Beschleu­ni­gung bei­getra­gen hat­te. Dank kon­struk­ti­ver Vor­be­ra­tun­gen war zum The­ma „Work­shop All­manns­wei­ler“ eigent­lich schon alles gesagt – aber halt noch nicht von jedem. Wäh­rend alle ande­ren ein­fach nur abstim­men woll­ten, bestand die SPD-Rätin dar­auf, ihre vor­be­rei­te­te Frak­ti­ons­er­klä­rung vorzutragen.

„Wisu denn bluß? Wisu tut sie su?“

(wür­den jetzt wohl die Rum­pel­wich­te bei Astrid Lind­gren fragen)

„Weil ich nach einem Jahr auch mal was sagen woll­te.“ – ach nee, das war’s nicht.

„Weil ich schon immer mal die Ehre haben woll­te, Sams­tags von den Spieß­ge­sel­len gepickst zu wer­den.“ – joahhh, schon eher (aber so leicht kriegt man die doch nicht? Mani­pu­la­ti­on der Spieß­ge­sel­len durch Hal­ten unnö­ti­ger Frak­ti­ons­er­klä­run­gen? Ausgeschlossen!)

„Weil ich mei­ner End­kri­tik am zeit­li­chen Umfang der Sit­zung noch mal rich­tig Fut­ter geben woll­te.“ – ach nö, lang war’s eh, 10 Minu­ten hin- oder her machen da den Kohl nicht fett. Also auch nein.

„Weil ich mit mei­nen Frak­ti­ons­kol­le­gen eine Wet­te über die Län­ge der Gemein­de­rats­sit­zung lau­fen hat­te.“ Stimmt zwar, aber ich hät­te eine Punkt­lan­dung gehabt, wenn ich vor­her die Klap­pe gehal­ten hät­te. Also lei­der auch nein. (Heinz Taut­kus und Peter Mohr hat­ten auf 22:30 Uhr gesetzt, ich auf 22:45 Uhr und letzt­end­lich waren wir um 22:50 Uhr fer­tig, lei­der hat­ten wir nicht über den Wett­ein­satz gespro­chen …)

„Weil ich für gute Lau­ne, Hei­ter­keit und Ver­wir­rung sor­gen woll­te, indem ich an ein und dem sel­ben ver­reg­ne­ten Sams­tag mehr­fach wider­sprüch­li­che State­ments in den bei­den Zei­tun­gen (Schwä­bi­sche Zei­tung und Süd­ku­rier) von mir gebe.“ Nee, das war so lei­der gar nicht plan­bar und unter­lag also dem Zufalls­prin­zip, also auch nicht.

Süd­ku­rier 175, 01.08.2015

„Weil ich jetzt schon öfters auf vor­be­rei­te­ten Frak­ti­ons­er­klä­run­gen sit­zen­ge­blie­ben bin und ich solch eine inef­fek­ti­ve Arbeits­wei­se ein­fach gar nicht lei­den kann. Da ste­cken, Zeit, Ener­gie, Hin­ter­grund­wis­sen, Recher­chen drin, das muss dann auch mal raus.“ Ist lei­der nicht ganz unwahr, aber so ist das Geschäft, da muss man durch, also nein.

Ja, also, war­um denn dann?

Weil ich es nicht ein­se­hen mag, dass wir geschla­ge­ne vier Stun­den in nicht­öf­fent­li­cher und öffent­li­cher Sit­zung über ein Ret­tungs­pa­ket für die ZU reden, bei dem mal eben 4 Mio Euro locker gemacht wer­den und im Anschluss alles ande­re nur noch unkom­men­tiert durchwinken.

Wert­schät­zung geleis­te­ter Arbeit

Die Bewoh­ner der Ein­tracht­stra­ße in All­manns­wei­ler und mit ihnen alle, die sich für ein kon­struk­ti­ves Vor­ge­hen bei den Vor­be­rei­tun­gen zum jetzt abge­stimm­ten Work­shop-Ver­fah­ren ein­ge­setzt haben – Bewoh­ner, Bür­ger­fo­rum All­manns­wei­ler, Sozi­al­ar­beit, Kir­chen, ASF und Mit­ar­bei­ter der städ­ti­schen Ver­wal­tung – alle haben sehr viel Zeit und Enga­ge­ment in den vor­an­ge­gan­ge­nen Pro­zeß gesteckt, so dass die Grund­la­gen für alles wei­te­re mehr als gut sind. Das fand ich im Gesamt­gre­mi­um des Gemein­de­rats durch­aus noch­mals erwäh­nens­wert, auch zu so spä­ter Stun­de und mit noch wei­te­ren 14 TOP’s im Nacken.

Kri­tik an der völ­lig über­füll­ten Tagesordnung

Mei­ne spä­te­re Kri­tik an der völ­lig über­füll­ten Tages­ord­nung hat dar­um auch genau damit zu tun:

Wir reden dau­ernd über Trans­pa­renz, Bür­ger­infor­ma­ti­on, Mit­ge­stal­tung, Teil­ha­be und wer­den zurecht und gera­de auch von den Medi­en immer wie­der dar­auf hin­ge­wie­sen, wenn wir die­sen guten Grund­sät­zen der Demo­kra­tie nicht ent­spre­chen. Des­halb muss mei­ner Mei­nung nach eine Tages­ord­nung so gestal­tet sein, dass sie es ermög­licht, sich zu den unter­schied­li­chen Punk­ten aus­zu­tau­schen oder Hal­tun­gen und Ein­stel­lun­gen deut­lich zu machen. 

Vie­le von uns Räten sind berufs­tä­tig und haben, wenn sie nach­mit­tags um 15 Uhr in den Rats­saal kom­men, schon einen Arbeits­tag hin­ter sich. Die Auf­nah­me- und Kon­zen­tra­ti­ons­fä­hig­keit ist sicher­lich bei allen 40 Man­dats­trä­gern unter­schied­lich aus­ge­prägt, aber dass die­se bei der Mehr­heit bei einem Sit­zungs­ma­ra­thon von acht Stun­den mit 21 + 3 TOP’s und ohne nen­nens­wer­te Pau­se bis zum Ende 100% beträgt, wage ich dann doch zu bezweifeln.

Und, sor­ry Zei­tung, Öffent­lich­keit sind natür­lich auch die Medi­en, aber nicht aus­schließ­lich. Öffent­lich­keit bedeu­tet ja auch, dass Bür­ger und Ein­woh­ner einer Sit­zung bei­woh­nen und sich selbst ein Bild des­sen machen, was da bespro­chen, bera­ten und dis­ku­tiert wird. Ich fin­de, es grenzt schon nahe an einen Aus­schluss die­ser Öffent­lich­keit, wenn Sit­zungs­punk­te an einem Werk­tag mit­ten in der Nacht zur Abstim­mung kommen.

O men­no, schon wie­der 10 Minu­ten geraubt – könn­te noch öfters vor­kom­men, t’schuldi, Bes­se­rung nicht in Sicht … schö­nes Kul­tur­ufer-Wochen­en­de noch, die Son­ne kommt, ganz sicher!