SV Nr. 2014 / V 00306

Beschluss­an­trag:

  1. Der vor­lie­gen­den Vor­pla­nung mit Kos­ten­schät­zung (Lage­plan vom 20.10.2014, Nr. 3.1 – 3.3) „Neue Orts­mit­te Kluft­ern“ wird mit einem Gesamt­kos­ten­rah­men von 1.800.000 EUR zuge­stimmt.
  2. Die Ver­wal­tung wird beauf­tragt, die Maß­nah­men im Zeit­raum 2015 – 2017 aus­zu­füh­ren und die dafür erfor­der­li­chen Ver­trä­ge abzu­schlie­ßen.
  3. Wei­te­re Mit­tel in Höhe von 300.000 EUR wer­den im kom­men­den Dop­pel­haus­halt 2016/2017 berück­sich­tigt. Die vor­han­de Mit­tel­be­reit­stel­lung wird dem vor­aus­sicht­li­chen Mit­tel­ab­fluss ange­passt und im kom­men­den Dop­pel­haus­halt 2016/2017 neu­ver­an­schlagt.

Zusatz- und Ergän­zungs­an­trä­ge:

So hat der Rat gestimmt: dafür bei 4 Ent­hal­tun­gen

So habe ich gestimmt: dafür

Die SPD freut sich für Kluft­ern!