Nach fast genau 2 Monaten Corona bedingter Sitzungspause geht die Arbeit jetzt auch in den gemeinderätlichen Gremien weiter. In der kommenden Woche tagen gleich alle Ausschüsse und der Gemeinderat.
Die Sitzungen sind Präsenzsitzungen, um ausreichend Abstand zueinander halten zu können wurde der Sitzungsort vom Rathaus in die Messe verlegt. Räte, die aus gesundheitlichen Gründen nicht teilnehmen können oder wollen, haben die Möglichkeit, sich per Video zuschalten zu lassen. Ein Abstimmungsrecht haben sie jedoch nicht.
Die Sitzungen sind öffentlich, doch was den Räten ermöglicht wird, bleibt jenen, die sich aus erster Hand über die kommunale Arbeit informieren wollen, verwehrt: Einen Livestream der Gemeinderatssitzung wird es nicht geben. Wer den Beratungen und Beschlussfassungen selbst folgen will, muss sich in die Messe setzen. Ansätze dies zu ändern gab es schon aus den Reihen der Fraktionen Grüne und Netzwerk, bleibt jetzt abzuwarten, ob die Liveübertragung aus dem Gemeinderat aufgrund der aktuellen Erfahrungen vielleicht doch bald Wirklichkeit wird.
Die Ausschüsse im Einzelnen:
Der Finanz- und Verwaltungsausschuss (FVA) tagt am Montag, 11.05.2020 um 16 Uhr in der Messe Friedrichshafen, Halle A 2
Auf der Tagesordnung stehen neben anderem der Sachstandsbericht zur Corona-Pandemie sowie die Weiterentwicklung der Kindertageseinrichtungen in Friedrichshafen – Kindergartenbedarfsplan 2020/2021.
[Tagesordnung und Sitzungsvorlagen]
Der Ausschuss Planen, Bauen Umwelt (PBU) tagt am Dienstag, 12.05.2020 um 16 Uhr in der Messe Friedrichshafen, Halle A 2
Auf der Tagesordnung stehen neben anderem die Kurzübersicht über die Entwicklung der Baumaßnahmen Stadt/Zeppelin Stiftung aufgrund der aktuellen Lage, Entwurfsbeschlüsse für „Karl-Olga-Park Teilbereich A“ sowie „Dornierquartier“ sowie Vergabe-Ausschreibungen für die Außenanlagen der Sporthalle Fischbach.
[Tagesordnung und Sitzungsvorlagen]
Der Kultur und Sozialausschuss (KSA) tagt am Mittwoch, 13.05.2020 um 16 Uhr in der Messe Friedrichshafen, Halle A 2 – West 1
Auf der Tagesordnung stehen die Weiterentwicklung der Kindertageseinrichtungen in Friedrichshafen – Kindergartenbedarfsplan 2020/2021 und die Kurzübersicht über die Entwicklung in den kulturellen und sozialen Einrichtungen Stadt/Zeppelin-Stiftung aufgrund der aktuellen Lage.
[Tagesordnung und Sitzungsvorlagen]
Der Gemeinderat (GR) tagt am Freitag, 15.05.2020 um 16 Uhr in der Messe Friedrichshafen, Halle A 2
Der Hauptpunkt der Tagesordnung ist der Bericht zum Haushalt unter den geänderten Vorzeichen sowie das Haushaltsverfahren für den Ein-Jahres-Haushalt 2020. Außerdem stehen der Kindergartenbedarfsplan sowie die Leitlinien für Veranstaltungen im Freien in der Innenstadt zur Beschlussfassung.
[Tagesordnung und Sitzungsvorlagen] (folgt)