In der heutigen Gemeinderatssitzung wird der Haushalt für das laufende Jahr 2020 verabschiedet. Eigentlich sollte bereits im März der Doppelhaushalt 2020⁄21 beschlossen sein, doch dann kam Covid 19 und alles war anders. Nun geht es heute also darum, das deutlich geschmälerte Budget von Stadt und Stiftung auf Vorhaben, Projekte und laufende Kosten im kommenden halben Jahr, möglichst sinnvoll und nachhaltig zu verteilen.
Wie bereits im Frühjahr hat die Verwaltung wieder einen Haushaltsentwurf vorgelegt, der die aktuellen Mindereinnahmen berücksichtigt. Fünf der sieben Fraktionen des Gemeinderats haben sich vor-abgesprochen und einen Antrag zur Zurücknahme aller Anträge aller Fraktionen zu stellen (ohne dass die verbliebenen zwei Fraktionen involviert gewesen wären). Eine der beiden Fraktionen hat nach interner Abwägung ebenfalls alle ihre Anträge zurückgenommen, die andere – Bündnis 90/Die Grünen – hat einen Teil ihrer Anträge auf den kommenden Haushalt 2021 verschoben, zwei Anträge für den aktuellen Haushalt modifiziert und acht Anträge unverändert beibehalten.
Kriterien für die Modifizierung, bzw. Beibehaltung waren für uns zum einen die Nachhaltigkeit in den Bereichen Klima, Soziales, Mobilität und Ökonomie sowie die Resilienz für die Stadt Friedrichshafen und ihrer Einwohner*innen.
Unsere Haushaltsrede sowie die Verteidigung der drei Anträge, die ich übernommen habe, stelle ich nach der Sitzung ebenfalls online.
Wer heute Nachmittag kurzfristig noch live dabei sein möchte kann ab 16 Uhr der öffentlichen Gemeinderatssitzung beiwohnen, die Sitzung findet in der Messe Friedrichshafen, Halle A 2 statt.
Gegen 18 Uhr findet wie gewohnt die Einwohnerfragestunde statt, in der Einwohner*innen Fragen, Anmerkungen, Infos, Kritik und Anregungen gegenüber der Verwaltung im Beisein der Gemeinderät*innen und der Öffentlichkeit äußern können.
Was außer dem Haushalt noch auf der Tagesordnung steht, findet sich hier.
