Auf der Tagesordnung der Gemeinderatssitzung am kommenden Montag, 14.05.2018, ab 16 Uhr im Großen Sitzungssaal im Rathaus, stehen 14 Tagesordnungspunkte. Ganz oben findet sich der Kindergartenbedarfsplan für das Kita-Jahr 2018/2019 auf den sich auch unser Antrag bezieht, der unter TOP 13 eingebracht werden wird. Es folgen einige Bauthemen sowie der Bericht zu Jugendparlament und Jugendbeteiligung, bei dem unter anderem die Entfristung der 0,5 Stellenanteile der insgesamt 1,0 Stelle zur Beschlussfassung steht. Um 18 Uhr gibt es wie immer die Möglichkeit, dass sich Einwohner mit Fragen, Anregungen und Statements zu kommunalpolitischen Themen zu Wort melden können. Alle TOPs im Überblick:
[Tagesordnung und Sitzungsvorlagen]
- Weiterentwicklung der Kindertageseinrichtungen in Friedrichshafen – Kindergartenbedarfsplan 2018/2019
- K 7742 Schnetzenhausen: Sachstandsbericht
- Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffen für die Geschäftsjahre 2019 – 2023
- Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 217 „Hotel Maier“ Aufstellungs- und Entwurfsbeschluss nach § 13a BauGB
- Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 200 „Fallenbrunnen Mitte“ Einleitungsbeschluss zum Vorhaben- und Erschließungsplan nach § 12 BauGB
- Bebauungsplan 810 – 1 „Änderung Ettenkirch Süd“ – Verfahren nach § 13 BauGB: Satzungsbeschluss
- Einwohnerfragestunde
- Bebauungsplan „Mühlösch West II“ einschließlich der Satzung über örtliche Bauvorschriften: Satzungsbeschluss
- Anerkennung Schlussmeldungen diverser Baumaßnahmen des Stadtbauamtes (Hoch‑, Tief‑, Landschaftsbau)
- Bericht Jugendparlament und Jugendbeteiligung
- Grundsatzentscheidung zur Beschaffung von Microsoft-Lizenzen im Rahmen eines Enterprise-Agreement-Vertrags
- Anpassung des Wohnraumföderprogramms Stadt Friedrichshafen Baustein II – Vergünstigung von städtischen Grundstücken
- Einbringung gestellter Anträge
- Verschiedenes